Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Allgemeines
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Derksen Lichttechnik GmbH, Johannes-Rau-Allee 4, 45889 Gelsenkirchen, 0209/98070, gobo@derksen.de (nachfolgend Derksen) als Betreiber der Website gobo.de und für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Derksen und dem Vertragspartner (nachfolgend Kunde).
1.2. Die AGB von Derksen gelten ausschließlich. Von diesen Bedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden kein Vertragsbestandteil, es sei denn, Derksen stimmt der Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss, Preise, Zahlungsbedingungen
2.1. Vertragssprache ist Deutsch.
2.2. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop www.gobo.de stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2.3. Angebotene Artikel können über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ dem Warenkorb hinzugefügt werden. Der Warenkorb kann sodann direkt nach dem Hinzufügen des Produktes („Warenkorb anzeigen“) oder über den Menüpunkt „Warenkorb“ oben rechts auf der Seite oder über den Unterpunkt „Warenkorb“ im Menü für angemeldete Benutzer aufgerufen werden. Es besteht im Warenkorb die Möglichkeit, eine Übersicht der dort enthaltenen Artikel und deren Preise zu erhalten, die Stückzahl zu verändern oder Artikel gänzlich zu entfernen.
Der Kunde kann ein Angebot über die Artikel im Warenkorb anfordern, indem er die Schaltfläche „Angebot anfordern“ klickt. Er gelangt zu der Seite „Unverbindliches Angebot anfordern“, wo eine Abfrage der für die Bestellung notwendigen Konto- oder Kundendaten erfolgt. Ist der Kunde bereits mit einem Kundenkonto registriert, kann der Kunde sich mit seinen Zugangsdaten einloggen („Klicke hier, um dich anzumelden“). Andernfalls gibt der Kunde seine Kundendaten ein und kann durch das Bestätigen der Option „Ein Kundenkonto eröffnen?“ ein eigenes Kundenkonto bei gobo.de eröffnen und die unverbindliche Anfrage absenden. Ebenso kann der Kunde nach Eingabe seiner Kundendaten auf die Eröffnung eines Kundekontos verzichten.
Der Kunde hat hier vor dem Absenden der unverbindlichen Anfrage die Möglichkeit, alle Angaben auf Ihre Richtigkeit zu überprüfen. Vor der Betätigung des Buttons „Anfrage senden“ kann der Kunde mit Klick auf „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, „Hinweise zum Widerrufsrecht“ und Klick auf „Hinweise zum Datenschutz“ die AGB, Hinweise zum Widerrufsrecht, bzw. die Hinweise zum Datenschutz einsehen. Durch das Setzen eines Hakens hinter „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und habe die Hinweise zum Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen.“ bestätigt der Kunde seine Kenntnisnahme der AGB und der Hinweise zum Widerrufsrecht sowie sein Einverständnis mit diesen. Durch das Setzen eines Hakens hinter „Ich habe die Hinweise zum Datenschutz gelesen und bin einverstanden. “ bestätigt der Kunde seine Kenntnisnahme der Hinweise zum Datenschutz sowie sein Einverständnis mit diesen. Erst dann ist eine unverbindliche Anfrage möglich. Eine Bestätigung des Eingangs der Anfrage erfolgt unverzüglich per automatisch generierter E-Mail.
Derksen teilt dem Kunden in einer gesonderten E-Mail die Umsetzbarkeit seines angefragten Vorhabens sowie den dafür anfallenden Gesamtpreis durch Übersendung eines Angebots mit (siehe auch 2.4). Nimmt der Kunde durch Übersendung einer E-Mail an Derksen, die ohne Zweifel eine ausdrückliche Bestellbestätigung und Zahlungsverpflichtung erkennen lässt, das Angebot von Derksen innerhalb des im Angebot genannten Gültigkeitszeitraums an, ist der Kaufvertrag geschlossen. Es folgt eine E-Mail-Bestätigung des Vertragsschlusses durch Derksen.
2.4. Der Vertragsschluss erfolgt unter der Bedingung der vollständigen technischen Klärung. Auf diese besteht jedoch kein Anspruch. Die vollständige technische Klärung umfasst bei Custom Gobos die Beibringung der von dem Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben, d.h. insbesondere die digitalen Daten zur Produktion des Projektionsmotivs (Gobo). Digitale Daten müssen den Mindestanforderungen von Derksen genügen (siehe entsprechende Hinweise auf gobo.de). Bevor ein Angebot durch Derksen abgegeben wird, werden die Daten des Kunden auf Realisierbarkeit und Qualität geprüft. Mangelhafte Daten des Kunden, die nicht den Mindestanforderungen entsprechen, erfordern gegebenenfalls eine digitale Nachbearbeitung, welche zusätzliche Kosten verursacht und von Derksen gesondert via E-Mail an den Kunden angeboten wird.
2.5. Der Vertragstext wird von Derksen nicht gesondert gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Informationen aus der Bestellung werden dem Kunden in der E-Mail-Bestätigung nach Vertragsschluss nochmals übermittelt.
2.6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass ein kongruentes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer von Derksen abgeschlossen wurde, der Zulieferer Derksen im Stich lässt und die Nichtlieferung von Derksen nicht zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die entsprechende Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstattet.
2.7. Die Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sind, wenn nicht anders bezeichnet, in Euro angegeben. Es fallen keine Kosten für den Versand an, sofern die Option Standardversand (innerhalb Deutschlands per UPS-Standard (nicht auf die deutschen Inseln)), gewählt wird. Wählt der Kunde eine andere Versandart als Standardversand (siehe auch gobo.de/support/versand), trägt der Kunde die dadurch entstehenden Versandkosten.
2.8. Akzeptierte Zahlungsmethoden sind PayPal, Vorkasse per Banküberweisung, oder Barzahlung.
2.7. Für Zahlungsfristen ist der Zahlungseingang auf dem Konto der Derksen entscheidend.
2.9. Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB und gerät er in Zahlungsverzug, ist Derksen unter Zugrundelegung der gesetzlichen Regelungen berechtigt derzeit Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so gilt die vorstehende Regelung mit der Maßgabe, dass Derksen Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangen kann. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch Derksen bleibt vorbehalten.
3. Lieferung
3.1. Sofern mit Derksen nicht anders lautend vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse.
3.2. Derksen ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.
3.3. Ereignisse höherer Gewalt, Ein- und Ausfuhrverbote, Streiks, Aussperrungen und Transportstörungen sowie nicht von Derksen verschuldete verspätete Belieferungen durch Vorlieferanten berechtigen Derksen zur Verlängerung der Lieferfrist um die Dauer der eingetretenen Behinderung.
4. Versand und Gefahrübergang
4.1. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
4.2. Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
4.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
4.4. Der Versand der Waren erfolgt erst nach Zahlungseingang bei Derksen. Die Produktion kundenspezifischer Waren erfolgt erst nach Zahlungseingang.
5. Gewährleistung
5.1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, sodass dem Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zusteht.
5.2. Verbrauchereigenschaft des Kunden i.S.d. § 13 BGB
5.2.1. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Derksen ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
5.2.2. Bei Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB verjähren die Gewährleistungsansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware bzw. Abnahme des bestellten Werks, sofern eine Abnahme erforderlich ist.
5.3. Unternehmereigenschaft des Kunden i.S.d. § 14 BGB
5.3.1. Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, leistet Derksen für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von Derksen Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
5.3.2. Der Unternehmer i.S.d. § 14 BGB muss die erhaltene Ware unverzüglich nach Erhalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Verdeckte Mängel sind Derksen innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
5.3.3. Für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB verjähren etwaige Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware bzw. Abnahme des bestellten Werks, sofern eine Abnahme erforderlich ist.
5.4. Gemeinsame Bedingungen
5.4.1. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadenersatz verlangen. Wählt der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 7. dieser Bedingungen.
6. Haftungsbeschränkungen
6.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Derksen sowie die der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften Derksen sowie die Erfüllungsgehilfen nicht.
6.2. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, beschränkt sich die Haftung von Derksen sowie die der Erfüllungsgehilfen über die vorstehenden Regelungen hinaus auch bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
6.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Derksen, den gesetzlichen Vertretern oder den Erfüllungsgehilfen beruhen.
7. Geistiges Eigentum, Nutzungsrecht
7.1. Die von Derksen geschaffenen Arbeitsergebnisse sind nach Kenntnis und Wissensstand der Derksen eine eigenständige Schöpfung. Eine über diese Erklärung hinausgehende Zusicherung für die Neuheit oder Eigenart z.B. eines Gestaltungsentwurfs, für die Rechtswirksamkeit oder Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten sowie die Freiheit von Kollisionsrisiken bezüglich älterer Schutzrechte Dritter für den Vertragsgegenstand kann nicht gegeben werden.
7.2. Jede Nachahmung oder sonstige Verwendung von durch Derksen gelieferten Gestaltungen oder Elementen, Varianten oder Studien ist grundsätzlich untersagt und nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch Derksen zulässig. Die Herausgabe von bearbeitungsfähigen Dateien erfolgt nur auf ausdrückliche zusätzliche Vereinbarung bei Vorliegen besonderer Gründe im Einzelfall und ist gesondert zu vergüten.
7.3. Die Verwendung von Marken sowie Typen- und/oder Geschäftsbezeichnungen (nachfolgend „Kennzeichen“), die von den durch Derksen genutzten Kennzeichen abweichen, ist verboten. Dies gilt für jegliche Bewerbung, Weitervermarktung, Weiterverkauf oder sonstige Kommunikation im Hinblick auf von Derksen entwickelte oder angebotene, bei Derksen bestellte oder von Derksen gelieferte Waren und Dienstleistungen. Das folgt aus den gesetzlichen Kennzeichenrechten der Derksen und gilt hilfsweise als vereinbart.
7.4. Von Derksen gefertigte Fotografien und andere Warenabbildungen dürfen durch den Kunden nur verwendet werden, soweit ihm dies ausdrücklich als Webematerial für den Vertrieb der Derksen-Produkte zur Verfügung gestellt wurde.
7.5. Der Kunde versichert Derksen, dass an den eingereichten Materialien keine Rechte Dritter bestehen. Derksen wird von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freigestellt. Derksen lässt sich die Möglichkeit offen, auf eine Bestellung, die in irgendeiner Weise diskriminierende, rassistische und insbesondere verfassungsfeindliche Inhalte und/oder Symbole beinhaltet, kein Angebot zu erklären.
8. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, Streitbeilegung
8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
8.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Derksen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Derksen ist jedoch auch berechtigt, den Kunden vor dessen Geschäftssitz zu verklagen.
8.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.
8.4. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
9. Widerrufsrecht
9.1. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB (eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
9.2. Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach vorstehender Regelung Gebrauch, so trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
9.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
9.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Custom Gobos). Eine derartige Willenserklärung kann der Kunde nicht widerrufen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Derksen Lichttechnik GmbH, Rückgabe Goboshop, Johannes-Rau-Alle 4, 45889 Gelsenkirchen, 0209/98070, service@gobo.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An Derksen Lichttechnik GmbH, Rückgabe GoboShop, Johannes-Rau-Alle 4, 45889 Gelsenkirchen, +49 209 9807051, service@gobo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (*) Unzutreffendes streichen. |